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Sitzung Gemeinderat am 29.07.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.06.2021 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Ausweisung Neubaugebiet Erlengewann - Viehtriebgewann
    - Beschuss über die Durchführung der frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange §§ 3,4 Abs. 1 BauGB

  • 3. Bebauungsplan "Weiherweg"
    - Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplans "Weiherweg"

  • 4. Solarpark Bruhrain Süd
    - Beschluss über die während der Offenlage und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
    - Beschluss über die erneute Offenlage und Beteiliigung der Träger öffentlicher Belange

  • 5. Neubau Kindergarten
    - Beschluss über die Ausschreibung im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens zum Neubau des Kindergartens

  • 6. Kindergarten St. Franziskus Oberhausen - Neubau Mensa
    - Antrag auf Baugenehmigung (§49 LBO) zum Bau einer Mensa mit Personalraum beim Kindergarten St. Franziskus, Kolpingstraße 11, Flurstücknr. 131/1
    - Beschluss über die Kenntnisnahme der Kostenentwicklung

  • 7. Medienentwicklungspläne der Schulen
    - Beschluss über den Medienentwicklungsplan der Grundschule Rheinhausen

  • 8. Ausstattung der Schulen und Kindergärten in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen mit mobilen Luftfilteranlagen
    - Vorstellung und Kenntnisnahme über die Förderprogramme
    - Beschluss über die Beschaffung mobiler Luftfilteranlagen
    - Beschluss über die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2021

  • 9. Zukünftige Beheizung des Schul- und Sportzentrums
    - Beschluss zur Beauftragung der Firma ENGIE Deutschland GmbH mit weiteren Leistungen, hier: Installation / Austausch der vorhandenen Bedientableaus in Sporthalle und Schwimmbad

  • 10. Antrag der Heinrich Krieger KG auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zum Be- und Entladen von Schuttgütern (Ziffer 9.11.2 der 4. BImSchV) für das Werk 68794 Oberhausen-Rheinhausen, FlSt.Nr. 1379, Gemarkung Rheinhausen
    - hier: wasserrechtliche Zustimmung zum Betrieb des Lagerplatzes am Hafen Krieger

  • 11. Friedhöfe
    - Beschluss über die Einführung zusätzlicher Bestattungsangebote
    - Beschluss über die Neukalkulation der Gebühren

  • 12. Antrag der Spielvereinigung 1920 e.V. Oberhausen auf Zuschuss zur Errichtung einer neuen Flutlichtanlage beim Sportplatz
    - Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen

  • 13. Bürgerhaus W-Lan
    - Beschluss über die Vergabe der Bauleistung

  • 14. Außendienst, Kauf eines Radladers
    - Beschluss über die Vergabe

  • 15. Zurverfügungstellung von Ausbildungsstellen für das Jahr 2022

  • 16. Bekanntgaben

  • 17. Fragen und Anregungen der Zuhörer

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