Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2025 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR1/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2025 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2025 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

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• 2. Haushaltsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR2/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Haushaltsplan 2026

  Haushaltsplan 2026

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• 3. Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Wasser, hier Einbringung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR3/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Wasser, hier Einbringung

  Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Wasser, hier Einbringung

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• 4. Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Abwasser, hier Einbringung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR4/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Abwasser, hier Einbringung

  Wirtschaftsplan des Eigenbetrieb Abwasser, hier Einbringung

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• 5. Beschluss über die 1. Erweiterung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR5/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Beschluss über die 1. Erweiterung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“

  Beschluss über die 1. Erweiterung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“

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• 6. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler ab dem 01. August 2026
  - Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR6/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Ergebnis Umfrage Bedarfsermittlung zur Ganztagsbetreuung U Ergebnis Umfrage Bedarfsermittlung zur Ganztagsbetreuung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler ab dem 01. August 2026
  - Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung

  Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler ab dem 01. August 2026
  - Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung

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• 7. Förderantrag Sanierung Sport- und Schwimmhalle
  -Beschluss zur Zustimmung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR7/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Förderantrag Sanierung Sport- und Schwimmhalle
  -Beschluss zur Zustimmung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten

  Förderantrag Sanierung Sport- und Schwimmhalle
  -Beschluss zur Zustimmung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten

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  -Beschluss zur Zustimmung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten öffnen
• 8. Landtagswahl 2026
  - Information zur Einteilung des Wahlgebiets und die Bestimmung der Wahlräume
  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR8/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Landtagswahl 2026
  - Information zur Einteilung des Wahlgebiets und die Bestimmung der Wahlräume
  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen

  Landtagswahl 2026
  - Information zur Einteilung des Wahlgebiets und die Bestimmung der Wahlräume
  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen

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  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen öffnen
• 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserversorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR9/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • ÖR Vereinbarung Abwasserentsorgung 17.12 U ÖR Vereinbarung Abwasserentsorgung 17.12 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserversorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der öffentlichen Abwasserversorgung im Gebiet der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

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• 10. Bekanntgaben

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Bekanntgaben

  Bekanntgaben

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• 11. Fragen und Anregungen der Zuhörer

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Fragen und Anregungen der Zuhörer

  Fragen und Anregungen der Zuhörer

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