Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2024 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR109/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2024 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse öffnen
• 2. Gemeindewald Oberhausen-Rheinhausen
  - Vorstellung des Hiebs- und Kulturplans inklusiv der Finanzplanung für das Jahr 2025
  - Zustimmung zu den geplanten Bewirtschaftungsmaßnahmen im Jahr 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR110/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Gemeindewald Oberhausen-Rheinhausen
  - Vorstellung des Hiebs- und Kulturplans inklusiv der Finanzplanung für das Jahr 2025
  - Zustimmung zu den geplanten Bewirtschaftungsmaßnahmen im Jahr 2025 öffnen
• 3. Grundsteuer 2025
  hier: Hebesatzsatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR111/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Hebesatzsatzung U Hebesatzsatzung (PDF)

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Grundsteuer 2025
  hier: Hebesatzsatzung öffnen
• 4. Antrag der Fraktion der Freien Wähler
  Instandsetzung des Sermsweg/Kreuzweg aufgrund größerer Straßenschäden und erhöhter Unfallgefahr sowie Ausarbeitung eines Verkehrs­ bzw. Zufahrtskonzepts der Feldwege im ausgewiesenen Bereich

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR112/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Antrag der Fraktion der Freien Wähler
  Instandsetzung des Sermsweg/Kreuzweg aufgrund größerer Straßenschäden und erhöhter Unfallgefahr sowie Ausarbeitung eines Verkehrs­ bzw. Zufahrtskonzepts der Feldwege im ausgewiesenen Bereich öffnen
• 5. Antrag der Freien Ökologischen Liste
  Antrag zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren und unzumutbaren Lärmbelästigungen durch den Betrieb des Verkehrslandeplatzes Speyer

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR113/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1 - Schreiben an FSL vom 14.11.2024 Verkehrslandeplatz Speyer - Einhaltung der Platzrunde U Anlage 1 - Schreiben an FSL vom 14.11.2024 Verkehrslandeplatz Speyer - Einhaltung der Platzrunde (PDF)
    • Anlage 2 - Schreiben an LBM vom 14.11.2024 Verkehrslandeplatz Speyer - Einhaltung der Platzrunde U Anlage 2 - Schreiben an LBM vom 14.11.2024 Verkehrslandeplatz Speyer - Einhaltung der Platzrunde (PDF)
    • Anlage 3 - Schreiben an BMDV vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung U Anlage 3 - Schreiben an BMDV vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung (PDF)
    • Anlage 4 - Schreiben an BMUV vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung U Anlage 4 - Schreiben an BMUV vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung (PDF)
    • Anlage 5 - Schreiben an Verkehrsministerium vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung U Anlage 5 - Schreiben an Verkehrsministerium vom 14.11.2024 - Landeplatz-Laermschutz-Verordnung (PDF)

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Antrag der Freien Ökologischen Liste
  Antrag zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren und unzumutbaren Lärmbelästigungen durch den Betrieb des Verkehrslandeplatzes Speyer öffnen
• 6. Antrag auf eine wasserrechtliche Genehmigung für den Betrieb einer Bewässerungsanlage im Naturschutzgebiet "Wagbachniederung" mit der Wasserentnahme aus dem Wagbachsee zur Bewässerung des großen Schilfteichs und der ehemaligen Klärteiche sowie einer Ableitung von Wasser in den Neugraben auf Gemarkung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen im Landkreis Karlsruhe

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR114/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Antrag auf eine wasserrechtliche Genehmigung für den Betrieb einer Bewässerungsanlage im Naturschutzgebiet "Wagbachniederung" mit der Wasserentnahme aus dem Wagbachsee zur Bewässerung des großen Schilfteichs und der ehemaligen Klärteiche sowie einer Ableitung von Wasser in den Neugraben auf Gemarkung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen im Landkreis Karlsruhe öffnen
• 7. Zuschussantrag Reit- und Fahrverein Oberhausen 1929 e.V.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR115/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 8. Erneuerung TW-Leitungen im Bereich Am Schwarzen Weg
  - Beschluss über die Vergabe der Planungsleistungen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR116/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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  - Beschluss über die Vergabe der Planungsleistungen öffnen
• 9. Bundestagswahl 2025
  - Information zur Einteilung des Wahlgebiets und die Bestimmung der Wahlräume
  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR117/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Bundestagswahl 2025
  - Information zur Einteilung des Wahlgebiets und die Bestimmung der Wahlräume
  - Information zur Bildung der Briefwahlvorstände
  - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen öffnen
• 10. EnBW vernetzt - Beteiligung an einer Gesellschaft der Netze BW

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR118/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 11. Bekanntgaben

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• 12. Fragen und Anregungen der Zuhörer

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