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Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.02.2024 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Haushalt 2024 - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen

  • 3. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserwerk - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen

  • 4. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasser - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen

  • 5. Haushalt 2024 - Beschlussfassung

  • 6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserwerk - Feststellungsbeschluss

  • 7. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasser - Feststellungsbeschluss

  • 8. Fährverbindung Rheinhausen-Speyer
    Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung eines Fährdienstes mit dem Schifffahrtsunternehmen Sebastian Sztander und der Verkehrsbetriebe Speyer (VBS) für die Jahre 2024 bis 2026; Gewährung eines jährlichen Zuschusses zum Weiterbetrieb des Fähre Oberhausen-Rheinhausen

  • 9. Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erarbeitung eines zukünftigen Konzepts für die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsförderung für Grundschüler ab dem 01. August 2026
    - Beauftragung der Werkgemeinschaft Landau zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie

  • 10. 2. Interimslösung Containerkindergarten Wiesenpieper
    - Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages bzgl. Mehrkosten Entsorgung
    - Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages bzgl. Kranplatzherstellung

  • 11. Vorstellung der Tätigkeit des Gemeindevollzugsdienstes der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

  • 12. Bekanntgaben

  • 13. Fragen und Anregungen der Zuhörer

Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024

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