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Sitzung Gemeinderat am 27.10.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 20.09.2021 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Solarpark Bruhrain Süd
    - Beschluss über die Zustimmung zur Vereinbarung zur Durchführung der Vorhaben und der Erschließungsmaßnahmen zur Umsetzung des Bebauunsgplans "Solarpark Bruhrain Süd"

  • 3. Solarpark Bruhrain Süd
    - Beschluss über die im Rahmen der erneuten Offenlage eingegangen Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange
    - Satzungsbeschluss

  • 4. Stellplatzsatzung der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
    - Beschluss über die Billigung der Unterlagen zur Stellplatzsatzung
    - Beschluss über die Durchführung der Offenlage sowie der Beteiliung der Träger öffentlicher Belange

  • 5. Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)
    der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen vom 22. Februar 2021
    - Einführung zusätzlicher Formen von Urnenwahlgräbern

  • 6. Erdaushubdeponie Oberhausen-Rheinhausen
    - Beschluss über die Vergabe von Rekultivierungsmaßnahmen im Deponieabschnitt I

  • 7. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen
    - Vergabe von Planungsleistungen

  • 8. Produkt "Bäder"
    - Information über den Stand der Aufwendungen/Auszahlungen sowie Erträge/Einzahlungen

  • 9. Produkt "Gemeindestraßen"
    - Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben für Straßenentwässerungskosten

  • 10. Bekanntgaben

  • 11. Fragen und Anregungen der Zuhörer

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