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Sitzung Gemeinderat am 16.11.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2020 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Erneuerung der Außenanlage im Kinderhaus St. Katharina Rheinhausen
    - Vorstellung der Ergebnisse der Entwurfsplanung

  • 3. Kindergarten Sankt Franziskus Oberhausen - Neubau Mensa
    - Vorstellung der aktuellen Planungssituation sowie der Kostenentwicklung

  • 4. Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Jahr 2021, des Entwurfs des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021

  • 5. Antrag der Fraktion der CDU
    - Antrag zur Erstellung einer Stellplatzsatzung für Oberhausen-Rheinhausen

  • 6. Ausweisung eines Neubaugebietes Erlengewann-Viehtriebgewann
    - Beschluss über die Neubesetzung des Umlegungsausschusses „Erlengewann-Viehtriebgewann“

  • 7. Musik- und Kunstschule Bruchsal
    - Beschluss über die Erhöhung der Defizitumlage aufgrund von coronabedingten Einnahmeausfällen

  • 8. Bekanntgaben

  • 9. Fragen und Anregungen der Zuhörer

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