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Sitzung Gemeinderat am 24.09.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27.07.2020 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Entwicklung und Umsetzung eines Radverkehrskonzeptes in Oberhausen-Rheinhausen
    - Beschlussfassung über durchzuführende Maßnahmen und Priorisierung der Maßnahmen

  • 3. Ausweisung eines Neubaugebietes Erlengewann-Viehtriebgewann
    - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Erlengewann-Viehtriebgewann"

  • 4. Ausweisung eines Neubaugebietes Erlengewann - Viehtriebgewann
    - Beschluss zur Anordnung der Baulandumlegung
    - Beschluss zur Bildung eines nichständigen Umlegungsausschusses "Erlengewann - Viehtriebgewann"

  • 5. Ausweisung eines Neubaugebietes Erlengewann-Viehtriebgewann
    - Beschluss über Regelungen zu Mehrzuteilungen im Rahmen der Umlegung des Neubaugebietes
    - Beschluss über den Inhalt einer Vereinbarung mit dem jeweiligen Interessenten bei Mehrzuteilungen

  • 6. Beschaffung der mobilen Endgeräte zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms

  • 7. Bebauungsplan "Nord I 4. Änderung"
    - Beschluss über die während der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangener Anregungen und Stellungnahmen
    - Satzungsbeschluss

  • 8. Schwimmbad Oberhausen
    - Beschluss über die Durchführung notwendiger Anpassungen der Chlorgasdosieranlage
    - Beschluss über überplanmäßige Ausgaben

  • 9. Sporthalle Oberhausen
    Umsetzung des Brandschutzkonzeptes, Vorgriff auf Leistungen; hier: Notausgang Tribüne Treppe
    - Beschluss über die Vergabe
    - Beschluss überplanmäßige Ausgaben

  • 10. Zurverfügungstellung von Ausbildungsstellen für das Jahr 2021

  • 11. Annahme von Spenden

  • 12. Medienentwicklungspläne der Schulen
    - Beschluss über den Medienentwicklungsplan der Kastanienhof-Grundschule

  • 13. Eigenbetrieb Abwasser
    Sanierung des RÜB 2 beim Friedhof Oberhausen sowie des RÜ 2 am Morgensternweg/Gerhart-Hauptmann-Straße
    - Beschluss über die Vergabe der Technischen Ausrüstung und Umbau der Bauwerke

  • 14. Eigenbetrieb Abwasser
    Sanierung des RÜB 2 beim Friedhof Oberhausen sowie des RÜ 2 am Morgensternweg / Gerhart-Hauptmann-Straße
    - Beschluss über die Vergabe der EMSR-Technik

  • 15. Bekanntgaben

  • 16. Fragen und Anregungen der Zuhörer

Sitzung Gemeinderat am 24.09.2020

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