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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 28.09.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Patrick Klein (CDU-Fraktion) nach § 16 GemO

  • 2. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 GemO
    Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderats Herrn Florian Steinhauser

  • 3. Information des Gemeinderates über den Austritt eines Mitglieds des Gemeinderates aus einer Fraktion

  • 4. Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates

  • 5. Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Klärung offener Fragen zur PFAS-Entsorgung im Neubaugebiet Erlengewann/Viehtriebgewann

  • 6. Nachtragshaushalt 2026

  • 7. Änderung der Hebesatzsatzung

  • 8. Antrag der Fraktion der Freien Wähler
    - Prüfung möglicher Standorte und Betreiberkonzepte für öffentliche Schnellladeinfrastruktur

  • 9. Neubeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Oberhausen-Rheinhausen, Abteilung Oberhausen

  • 10. Neubau Bauhof
    - Vergabe der Bauleistung Innentüren

  • 11. Unterstützung der Tafel Philippsburg

  • 12. Bekanntgaben

  • 13. Fragen und Anregungen der Zuhörer