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Sitzung Gemeinderat am 27.07.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 29.06.2026 und 13.07.2026 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
Tagesordnungspunkt 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 29.06.2026 und 13.07.2026 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 29.06.2026 und 13.07.2026 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
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2. Bebauungsplan "Neubau KiTa Adlerstraße 60b"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung
- Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBTagesordnungspunkt 2. Bebauungsplan "Neubau KiTa Adlerstraße 60b"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung
- Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBBebauungsplan "Neubau KiTa Adlerstraße 60b"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung
- Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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3. Neubau einer Kindertagesstätte
-Vergabe der GeneralunternehmerleistungTagesordnungspunkt 3. Neubau einer Kindertagesstätte
-Vergabe der GeneralunternehmerleistungNeubau einer Kindertagesstätte
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4. Raumverträglichkeitsprüfung Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe
Beteiligung öffentlicher Stellen und anerkannter Naturschutzvereinigungen
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-RheinhausenTagesordnungspunkt 4. Raumverträglichkeitsprüfung Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe
Beteiligung öffentlicher Stellen und anerkannter Naturschutzvereinigungen
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-RheinhausenRaumverträglichkeitsprüfung Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe
Beteiligung öffentlicher Stellen und anerkannter Naturschutzvereinigungen
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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5. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler*innen in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen ab dem 01. August 2026
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erstellung eines Konzeptes
- Vorstellung des Konzeptes
- Beschluss über das weitere VorgehenTagesordnungspunkt 5. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler*innen in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen ab dem 01. August 2026
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erstellung eines Konzeptes
- Vorstellung des Konzeptes
- Beschluss über das weitere VorgehenUmsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler*innen in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen ab dem 01. August 2026
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erstellung eines Konzeptes
- Vorstellung des Konzeptes
- Beschluss über das weitere Vorgehen500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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6. Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Interimslösung für die Gemeindeverwaltung während des Rathausneubaus
Tagesordnungspunkt 6. Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Interimslösung für die Gemeindeverwaltung während des Rathausneubaus
Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Interimslösung für die Gemeindeverwaltung während des Rathausneubaus
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7. Baugebiet „Erlengewann–Viehtriebgewann“
- Festlegung des Kaufpreises und des Vergabeverfahrens für gemeindeeigene BaugrundstückeTagesordnungspunkt 7. Baugebiet „Erlengewann–Viehtriebgewann“
- Festlegung des Kaufpreises und des Vergabeverfahrens für gemeindeeigene BaugrundstückeBaugebiet „Erlengewann–Viehtriebgewann“
- Festlegung des Kaufpreises und des Vergabeverfahrens für gemeindeeigene Baugrundstücke500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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8. Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) für Oberhausen-Rheinhausen
Tagesordnungspunkt 8. Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) für Oberhausen-Rheinhausen
Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) für Oberhausen-Rheinhausen
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9. Errichtung einer DHL-Poststation an der Tullahalle Rheinhausen
Tagesordnungspunkt 9. Errichtung einer DHL-Poststation an der Tullahalle Rheinhausen
Errichtung einer DHL-Poststation an der Tullahalle Rheinhausen
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10. Einbau von Sicherheitstüren im Wasserwerk - Vergabe
Tagesordnungspunkt 10. Einbau von Sicherheitstüren im Wasserwerk - Vergabe
Einbau von Sicherheitstüren im Wasserwerk - Vergabe
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11. Aussegnungshalle Rheinhausen - Dach- und Betonsanierung
- Beschluss über die Vergabe von PlanerleistungenTagesordnungspunkt 11. Aussegnungshalle Rheinhausen - Dach- und Betonsanierung
- Beschluss über die Vergabe von PlanerleistungenAussegnungshalle Rheinhausen - Dach- und Betonsanierung
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12. Neubau Bauhof
-Beschluss zur Vergabe von BlechnerarbeitenTagesordnungspunkt 12. Neubau Bauhof
-Beschluss zur Vergabe von BlechnerarbeitenNeubau Bauhof
-Beschluss zur Vergabe von Blechnerarbeiten500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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13. Baumaßnahme Neubau Bauhof
- Beschluss zur Vergabe des Gewerks Fliesen- und PlattenarbeitenTagesordnungspunkt 13. Baumaßnahme Neubau Bauhof
- Beschluss zur Vergabe des Gewerks Fliesen- und PlattenarbeitenBaumaßnahme Neubau Bauhof
- Beschluss zur Vergabe des Gewerks Fliesen- und Plattenarbeiten500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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14. Bekanntgaben
Tagesordnungspunkt 14. Bekanntgaben
Bekanntgaben
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15. Fragen und Anregungen der Zuhörer
Tagesordnungspunkt 15. Fragen und Anregungen der Zuhörer
Fragen und Anregungen der Zuhörer
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 21:21
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk · Jahnstraße 23 · 68794 Oberhausen-Rheinhausen
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