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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 29.06.2026 und 13.07.2026 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

  • 2. Bebauungsplan "Neubau KiTa Adlerstraße 60b"
    - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung
    - Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

  • 3. Neubau einer Kindertagesstätte
    -Vergabe der Generalunternehmerleistung

  • 4. Raumverträglichkeitsprüfung Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe
    Beteiligung öffentlicher Stellen und anerkannter Naturschutzvereinigungen
    - Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

  • 5. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler*innen in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen ab dem 01. August 2026
    - Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erstellung eines Konzeptes
    - Vorstellung des Konzeptes
    - Beschluss über das weitere Vorgehen

  • 6. Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Interimslösung für die Gemeindeverwaltung während des Rathausneubaus

  • 7. Baugebiet „Erlengewann–Viehtriebgewann“
    - Festlegung des Kaufpreises und des Vergabeverfahrens für gemeindeeigene Baugrundstücke

  • 8. Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) für Oberhausen-Rheinhausen

  • 9. Errichtung einer DHL-Poststation an der Tullahalle Rheinhausen

  • 10. Einbau von Sicherheitstüren im Wasserwerk - Vergabe

  • 11. Aussegnungshalle Rheinhausen - Dach- und Betonsanierung
    - Beschluss über die Vergabe von Planerleistungen

  • 12. Neubau Bauhof
    -Beschluss zur Vergabe von Blechnerarbeiten

  • 13. Baumaßnahme Neubau Bauhof
    - Beschluss zur Vergabe des Gewerks Fliesen- und Plattenarbeiten

  • 14. Bekanntgaben

  • 15. Fragen und Anregungen der Zuhörer