Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.02.2024 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
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2. Haushalt 2024 - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen
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3. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserwerk - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen
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4. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasser - Stellungnahme und Anträge der Fraktionen
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5. Haushalt 2024 - Beschlussfassung
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6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Wasserwerk - Feststellungsbeschluss
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7. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasser - Feststellungsbeschluss
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8. Fährverbindung Rheinhausen-Speyer
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung eines Fährdienstes mit dem Schifffahrtsunternehmen Sebastian Sztander und der Verkehrsbetriebe Speyer (VBS) für die Jahre 2024 bis 2026; Gewährung eines jährlichen Zuschusses zum Weiterbetrieb des Fähre Oberhausen-Rheinhausen -
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9. Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Erarbeitung eines zukünftigen Konzepts für die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsförderung für Grundschüler ab dem 01. August 2026
- Beauftragung der Werkgemeinschaft Landau zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie -
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10. 2. Interimslösung Containerkindergarten Wiesenpieper
- Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages bzgl. Mehrkosten Entsorgung
- Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages bzgl. Kranplatzherstellung -
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11. Vorstellung der Tätigkeit des Gemeindevollzugsdienstes der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
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12. Bekanntgaben
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13. Fragen und Anregungen der Zuhörer
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 21:45
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk · Jahnstraße 23 · 68794 Oberhausen-Rheinhausen
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